Polen und Europa fest verbunden? Für welchen Weg entscheidet sich die Staatsführung unter Präsident Andrzej Duda? (Foto: wjarek stock.adobe.com)

Über das Verhältnis von Polen und der EU - auch vor dem Hintergrund des derzeitigen Ukraine-Kriegs - diskutierten Expert:innen am 16. März im Herrenhäuser Forum.

Podiumsdiskussion mit:

  • Dr. Eduard Klein, Forschungsstelle Osteuropa, Universität Bremen
  • Prof. Dr. Peter Oliver Loew, Direktor, Deutsches Polen-Institut, Darmstadt
  • Jan Pallokat, Hörfunk-Korrespondent, ARD-Studio Warschau
  • Moderation: Birgit Kolkmann, Journalistin

Seit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs ist Polen als Hauptaufnahmeland von Flüchtlingen zu einer Schlüsselstelle für die Europäische Union geworden. Doch das Verhältnis unseres Nachbarlandes zur EU bleibt angespannt. Ein zentraler Streitpunkt sind mehrere Justizreformen der polnischen Regierungskoalition. Brüssel sieht dadurch die freiheitlich-demokratischen Grundrechte in Gefahr und verklagte Polen deswegen vor dem Europäischen Gerichtshof. Die regierende PiS-Partei wirft der EU in diesem Zusammenhang Einmischung in nationale Angelegenheiten vor. Innenpolitisch versucht die konservative Regierung ihre Politik mit einer wachsenden EU-Skepsis in der Bevölkerung zu rechtfertigen. Aber hat dies vor dem Hintergrund der aktuellen Lage und dem Ukraine-Krieg Bestand? Welchen Stellenwert haben die lautstarken Proteste polnischer Bürger:innen aus den letzten Jahren gegen die Regierungsentscheidungen? Und: Können Polen und die EU die aktuelle Situation zur Wiederannäherung nutzen?